30.06.2018

Depot in Kernstadt

Lippstadt. (-ger) Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Entscheidung über ein Depot für das Stadtmuseum in die Ratssitzung in gut einer Woche vertagt. Das Gremium folgte damit dem Wunsch der Bürgergemeinschaft, die an diesem Abend keinen Beschluss über die Magazinfrage herbeiführen wollte.
Fraktionschef Hans-Dieter Marche machte aber schon mal deutlich, dass die im Haushalt eingearbeiteten Investitionskosten von 862.000 Euro für die Sanierung des Museums am Rathausplatz geringer ausfallen sollten als der Finanzaufwand für das neue Depot. Die Verwaltung war mit zwei alternativen Beschlussszenarien in die Beratung gegangen: Neubau auf einem Erbpachtgrundstück am Grasweg im Gewerbegebiet Am Wasserturm oder Sanierung des früheren Hella-Gebäudes an der Hospitalstraße 46a. Eine Präferenz hatte Fachbereichsleiter Hartmut Neutzler nicht in die Beschlussvorlage hineingeschrieben. Klare Worte kamen hingegen von Stadtkämmerin Karin Rodeheger. Die Finanzchefin der Stadt und 1. Beigeordnete sprach sich eindeutig für ein neues Objekt aus, „insbesondere aus wirtschaftlicher Sicht“. Laut ihrer Stellungnahme sind zwar noch keine Folgekostenrechnungen angestellt worden, aber im Vergleich zum Objekt in der Hospitalstraße sei davon auszugehen, dass der funktionell erstellte Neubau auch perspektivisch einen niedrigeren Unterhaltungsaufwand aufwerfe. Die Idee, die Hella-Gründungsstätte bevorzugt in die Waagschale zu werfen, war von der CDU-Fraktion eingebracht worden und hatte den Schul- und Kulturausschuss überzeugt. Nun liegen erste Zahlen auf dem Tisch, was dieses Depot kosten könnte. Der Fachdienst Gebäudewirtschaft hat für die Modernisierung und Herrichtung des Objektes in der Hospitalstraße Gesamtkosten von 1,32 Mio. Euro ermittelt. Die Stadt rechnet mit einer Förderzusage des Museumsamtes des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe mit einem Förderanteil von 30 Prozent der förderungsfähigen Kosten. Nach dieser Rechnung müsste die Kommune einen Eigenanteil von 1,04 Mio. Euro aufbringen. Möglicherweise ließen sich die Kosten durch ein Projekt der interkommunalen Zusammenarbeit drücken. Die Stadt steht in Gesprächen mit Geseke und Bad Sassendorf. Beide Kommunen sind an Flächen interessiert. Die Vermietung von Räumlichkeiten, so die Kalkulation der Verwaltung, könnte die Kosten verringern. Abschließende Verhandlungen stehen aber noch aus. In dem baulich soliden Objekt in der Hospitalstraße stehen auf drei Ebenen 1.115 qm nutzbare Fläche zur Verfügung. Mehr als genug für die eigenen Interessen. Für das Museumsdepot einschließlich der städtischen Kunstsammlung rechnet die Stadt mit einem Flächenbedarf von 750 qm und Investitionskosten von 750.000 Euro. Auch hier erwartet Ressortchef Neutzler eine Zuwendung aus Münster in Höhe von 30 Prozent der förderfähigen Kosten. Nach Abzug dieses Zuschusses von 182.000 Euro steht unter dem Strich ein Finanzierungsbedarf von 568.000 Euro, also fast eine halbe Mio. Euro weniger als für die Herrichtung des Gebäudes in der Innenstadt erforderlich wäre. In dieser Bilanz sind aber noch keine Aufwendungen für die Bereitstellung und den Erwerb eines geeigneten Grundstücks enthalten. So oder so: Die Investition für das Depot ist weder im Etat noch in der Finanz- und Investitionsplanung enthalten. Nicht einmal ansatzweise. Bisher gingen die Überlegungen dahin, ein Depot in einem geeigneten Mietobjekt zu realisieren. Nun macht die Verwaltung Tempo. Da der Landschaftsverband im September dieses Jahres letztmalig Fördermittel für den Depotbau vergebe, könnten nur bis Mitte Juli vorliegende Förderanträge Berücksichtigung finden. Zugleich betonte die Verwaltung in ihrer Vorlage für den Hauptausschuss, das Magazin sei auch eine Voraussetzung für die Förderung von Bau- und Einrichtungsmaßnahmen am Museumsgebäude selbst. Ein Junktim also, ausgestattet mit erheblichem Zeitdruck. Die nächste Ratssitzung ist am 9. Juli.
So wie es aussieht, wird eine deutliche Mehrheit der Modernisierung der alten WMI-Wirkungsstätte den Vorzug geben. In den beiden großen Fraktionen von CDU und SPD ist die Bereitschaft groß, auch die erheblichen Mehrausgaben wegzustecken. Auch die Grünen machen da mit. Die Linke hat sich noch nicht klar festgelegt, Liberale und Christdemokraten Lippstadt dagegen werden das Vorhaben ablehnen. Bürgermeister Christof Sommer nahm den Wunsch der BG auf Vertagung zur Kenntnis, machte aber klar, dass es ein Weiter so im Keller nicht geben könne. Museumssanierung und Depotfrage müssten im Zusammenhang betrachtet werden. Sabine Pfeffer (SPD) erinnerte an den Konsens beim der Kulturentwicklungskonzept. Um das Museum erhalten zu können, werde das Depot gebraucht. BG-Chef Marche rief sie zu, bei den bislang geplanten Ausgaben für die Sanierung werde es nicht bleiben: „Das Museum wird immer mehr kosten.“ In dem alten Gebäude sah sie einen Quartierentwicklungspunkt. Die Stadt solle Historie erhalten und nicht nur neu bauen. Vielleicht lasse sich das Gebäude auch für weitere kulturelle Angebote, etwa Ausstellungen nutzen, zeigte sie eine weitere Facette auf. Eindringlich befand die SPD-Politikerin, die Vorsitzende des Schul- und Kulturausschusses ist, nicht immer nur die Kosten zu sehen. Bürgermeister Sommer hörte in diesem Beitrag eine Tendenz heraus, die kein sonderliches Behagen auslöste. Man könne da nicht mal eben über andere Nutzungen reden, da solle sie Politik sehr vorsichtig sein. Sein Credo: „Ein Depot ist ein Depot, Depot, Depot.“ Anders die Bündnisfraktion. „Wir haben eine historische Verantwortung“, plädierte der Vertreter der Grünen, Michael Rüpp, für die Lösung im früheren Hella-Objekt. Damit bleibe die Gründungsstätte öffentlich begehbar. Finanziell, räumte er ein, sei das „eine Aufgabe, die man stemmen muss“. Das Gebäude steht nicht auf der Denkmalliste, wird aber aus Sicht der Stadtgeschichte ausdrücklich als erhaltenswert betrachtet. Für die Stadtkämmerin ist ein Verbleib im städtischen Eigentum nicht zwingend erforderlich. Der Erhalt könne auch anderweitig sichergestellt werden.
Während Linke-Fraktionschef Michael Bruns hin- und hergerissen war und gern eine Empfehlung des Rats- und Verwaltungschefs vor Augen gehabt hätte, positionierte sich die Union klar für eine Modernisierung des Altbaus. Das sei jetzt „ein bisschen teurer“, erläuterte Fraktionsvorsitzender Ansgar Mertens, aber die Entscheidung sei verknüpft mit dem Schutz einer erhaltenswerten Bausubstanz. Ein solcher Beschluss sei folgerichtig. Wer A sage, müsse auch B sagen. Da war Dr. Bernd Neuhoff ganz anderer Meinung. Der Fraktionschef der Liberalen sieht in dem Verfahren einen „Schnellgalopp“. Das Objekt Hospitalstraße stehe völlig isoliert da. Neuhoff wünschte sich eine Einbindung in den Wettbewerb für den Neubau des Stadthauses, um das Potenzial der Gebäude zu ermitteln. Dass die Gebäude nicht unter Schutz gestellt seien, spreche für sich. Für den Architekten erinnert der Vorgang ein bisschen an „Schilda“, erläuterte er auf Nachfrage. Christian Prahl (CDL) erinnerte seine Kollegen im Ausschuss an die freiwillige Haushaltssicherung, die die Politik an anderer Stelle über kleine Beträge streiten lasse. „Man fragt sich, wo das Geld herkommen soll.“ Die Mehrausgabe sei dem Bürger nicht vermittelbar, befand der Ratsherr der Christdemokraten Lippstadt. Bau oder Herrichtung für ein Magazin werden dauern. Für den Neubau plant die Stadt ein Jahr ein, für die Sanierung des Objektes in der Hospitalstraße gar eineinhalb Jahre.
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