22.09.2018

Rot oder doch schwarz?

Lippstadt.(-ger) Wird der neue Haushalt die 200-Millionen-Marke knacken? Das wohl nicht, aber der Etat für das nächste Jahr dürfte die diesjährige Marke von 183 Mio. Euro reißen. Stadtkämmerin Karin Rodeheger kann in einer vergleichsweise komfortablen Situation viel Geld in die Hand nehmen, um vielerlei Wünsche und Anforderungen zu erfüllen, aber wie schon im Vorjahr mahnt sie zum Maßhalten. „Bitte nicht nur in Übermut verfallen, wir haben noch eine Menge vor“, könnte ihr Mantra lauten. Zwar sprudeln die Einnahmen weiter auf höchstem Niveau und decken die Erwartungen, doch wieder sind auf der Agenda überraschend neue Ausgabenblöcke aufgetaucht.

Im vergangenen Jahr musste das in einer Kostenspirale gefangene Feuerwehrgerätehaus in Bökenförde im Haushalt untergebracht werden, diesmal sind es mit dem Museumsdepot und dem Fahrzeugpark für die Freiwillige Feuerwehr gleich zwei fette Brocken. Auch der Rettungsdienst zwingt die Stadt zu größeren Vorleistungen. Die 1. Beigeordnete hätte einen Neubau für die Museumsgegenstände im Gewerbegebiet favorisiert und damit gern einige hunderttausend Euro gespart, die Politik kam jedoch zu einem anderen Beschluss. Der wurde nun ebenso in das Zahlenwerk eingepflegt wie die Entscheidung des Rates über den Brandschutz. Da geht es zunächst um neue, sehr teure rote Autos. Die Preise für diese Fahrzeuge steigen in einem Umfang, der jeden Kämmerer aufstöhnen lässt. Nicht anders bei Tiefbaumaßnahmen. Da sind Ausschreibungsergebnisse so grauenhaft fürs städtische Portemonnaie, dass die Stadt von diesen Projekten derzeit lieber Abstand nimmt. Schließlich werden hier nicht nur Ausgaben für die öffentliche Hand in die Höhe getrieben, sondern können über Anliegerbeiträge auch Privatleute stärker belasten. Und es ist keineswegs so, dass die bereits in der Investitionsplanung verankerten Vorhaben abgerechnet werden können wie zuvor taxiert. Denn auch was die Höhe muss, verbraucht die Haushaltsansätze in Windeseile. Für die Zweifachsporthalle an der Gesamtschule etwa zeichnet sich ein weiterer Finanzierungsbedarf von einer Viertelmillion Euro ab. Ganz dicke Bretter folgen. Lippstadt möchte sich eine Dreifachsporthalle leisten, saniert zurzeit für einen zweistelligen Millionenbetrag das Stadttheater und hat das Stadthaus mit weit größeren Ausgaben vor der Brust, um die herausragenden Schwergewichte aufzuzählen. Auch der Brandschutz wird die Stadt viel Geld kosten. Raumbedarf und Ausstattung haben bislang keinen Niederschlag in der Etatplanung gefunden, sind aber mittelfristig im Fokus und werden die Kämmerin noch nachhaltig beschäftigen. Der Brandschutz drückt auf den Etat, weil er zu 100 Prozent auf der Kommune lastet. Das Lehrschwimmbecken in Dedinghausen und die Walibo-Therme sind weitere Themenfelder, die das Stadthaus ereilen werden. Der schon diskutierte Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule könnte weitere Investitionen auslösen ebenso wie möglicherweise weitere Kindertagestätten. Bislang sieht die Stadtkämmerin keinen Anlass zur Beunruhigung, ihr Hinweis auf Generationengerechtigkeit und überschaubare Raten deutet aber darauf hin, dass sie die Einnahmen- und Ausgaben fest im Blick hat und genaustens verfolgt.

Zwei Grundannnahmen spielen bei der Aufstellung des neuen Etats eine wichtige Rolle: Die an den Kreis Soest zu überweisende Allgemeine Umlage wird nicht weiter steigen, sondern um 300.000 Euro auf rund 39,4 Mio. Euro sinken. Was die Stadt besonders freuen kann: Trotz einer um 4 Mio. Euro auf 88,42 Mio. Euro gestiegenen Steuerkraft klettern die Gesamtzuweisungen aus Düsseldorf noch. Die Schlüsselzuweisungen legen um 1,24 Mio. Euro auf 19,99 Mio. Euro zu, die Investitionspauschale um 152.000 Euro auf 5,38 Mio. Euro. Konkrete Zahlen hütet die Kämmerin bis zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes am kommenden Montag, aber es ist nicht von einer fernen Welt, für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt zu vermuten. Für 2018 hatte Rodeheger einen originären Überschuss von 95.000 Euro ausgewiesen – ein historisches Resultat. Das soll sich dann auch im Jahresergebnis widerspiegeln. 2019, so die Annahme, rutscht Lippstadt mit 534.000 Euro in die roten Zahlen, in den beiden Folgejahren sollen die Bilanzen positiv sein. Was andere Städte neidisch werden lässt, ist bislang weiter Realität: Die Kommune hat in diesem Jahr noch keinen Kredit aufgenommen. Inzwischen können sich selbst weniger verwöhnte Kämmerer angesichts einer weiter brummenden Hochkonjunktur auf ein Parkett vorwagen, das ihnen vorenthalten war: die Geldanlage. Auch Lippstadts Kämmerin versucht zu optimieren. Aus strategischer Sicht könnte deshalb eine Kreditaufnahme bis zum Ende des Jahres noch sinnvoll sein, um langfristig Zinskonditionen zu sichern. Das sind vergleichsweise rosige Zeiten mit hohen Schlüsselzuweisungen, exorbitanten Einkommensteuereinnahmen und riesigen Gewerbesteuerbeträgen, wegen der viele neue Aufgaben ihre großen Schrecken verlieren. Einen richtigen Grund zur Klage über die Stadt sieht die 1. Beigeordnete jedenfalls nicht, vielmehr beschreibt sie Lippstadt als „ganz lebenswerte Stadt“.
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