22.09.2018

Beschlüsse im Minutentakt

Lippstadt.(-ger) Inhaltlich wurde der Haupt- und Finanzausschuss seiner Bezeichnung am Montagabend gerecht. Von der Bereitstellung der erforderlichen Mittel für das inzwischen 14. Wortfestival einschließlich Synchronsprecherpreis bis zur Unterrichtung über die Genehmigung über- bzw. außerplanmäßiger Ausgaben reichte der bunte Strauß finanzwirksamer Entscheidungen. Schon vor der Beratung gab es wohl niemand, der an eine lange öffentliche Sitzung geglaubt hätte. Aber mit kaum mehr als einer Viertelstunde ging diese Zusammenkunft des kleinen Rats im altehrwürdigen Rathaus in geradezu rekordverdächtiger Zügigkeit zu Ende. Was nicht nur auf Unstrittigkeit hindeutet, sondern Ergebnis durchgehend einstimmiger Entscheidungen war. Hätte Bürgermeister Christof Sommer auf seine kurzen Einleitungen zu den jeweiligen Sachpunkten verzichtet, hätte die Sitzung nicht einmal das akademische Viertel erreicht. Benninghausens Ortsvorsteher Josef Franz drehte mit seiner Frage zur Wiederausstattung der Kommunen mit Sirenen noch etwas an der Zeitschraube, dann schlossen sich auch schon die Türen für die Öffentlichkeit. Weiter ging’s im nichtöffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten, Finanz- und Vergabeangelegenheiten.

Obwohl im Sauseschritt abgehakt, waren die Beschlüsse keineswegs ohne größeren Belang. Angefangen beim Wortfestival, das im kommenden Jahr erneut ausgerichtet werden soll und wieder die Vergabe des Synchronsprecherpreises enthält. Dem ehrenamtlichen Leiter des Städtischen Kunst- und Vortragsrings, Alfred Kornemann, wird für das nächste Wortfestival ein Budget von 25.600 Euro zur Verfügung stehen, weitere 4.000 Euro werden für den Synchronsprecherpreis reserviert. Zur Finanzierung sollen Sponsorengelder, Zuschüsse und der Erlös aus Eintrittskarten insgesamt 20.400 Euro beitragen. Ohne eine einzige Nachfrage beschloss das Gremium die Jahresrechnung 2016/17 der Kultur und Werbung (KWL) sowie den Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018/19. Während in der Spielzeit 2016/17 die Besucherzahlen um 5 Prozent in die Höhe schnellten und das große Haus 30 Mal ausverkauft war, weist der Wirtschaftsplan im Teilbereich Kultur für das neue Wirtschaftsjahr einen zunehmenden Zuschussbedarf wegen deutlich geringerer Einnahmen aus. Hier spiegelt sich die Theatersanierung unmittelbar wider. Zwar sinken die Gesamtausgaben im Teilbereich Kultur von 1,083 Mio. Euro auf 862.000 Euro, KWL-Chefin Carmen Harms rechnet jedoch nur mit Einnahmen von 233.500 Euro. Im Vorjahr waren es 483.000 Euro. Der Zuschussbedarf steigt somit von 600.000 auf 628.000 Euro.

Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft erzielte im vergangenen Jahr einen Überschuss von knapp 406.000 Euro. 315.000 Euro werden auf neue Rechnung vorgetragen, 90.000 Euro zum 15. Dezember dieses Jahres an den Alleingesellschafter Stadt ausgeschüttet. Der Kommune ist 2017 „keine finanzielle Belastung durch die WFL entstanden“, stellt der Fachdienst Finanzservice und Controlling fest. Prägende Säule des Ergebnisses war einmal mehr die Beteiligung an der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWL). Die GWL schüttete eine Dividende in unveränderter Höhe von fast 814.000 Euro aus. Dieser Betrag soll den Liquiditätsbedarf der Wirtschaftsförderung decken und zusätzlich die Stadt möglichst in die Lage versetzen, durch eine Gewinnausschüttung den städtischen Anteil am Verlustausgleich der bis Ende 2017 bestehenden Cartec GmbH übernehmen zu können. Im Vergleich zum Vorjahr lag das Geschäftsergebnis um 93.000 Euro höher. Die Verbesserung entstand laut WFL maßgeblich wegen geringerer Werbe- und Veranstaltungskosten, Beratungsaufwendungen und einem verbesserten Finanzergebnis. Seit 2011 ist die WFL finanziell in der Lage, Ausschüttungen an die Alleingesellschafterin vorzunehmen.

Die Stadtentwässerung hat im abgelaufenen Jahr ihre Eigenkapitalquote weiter gesteigert und liegt mit 58 Prozent nach Feststellung von Vorstand Siegfried Müller „im oberen Bereich der üblichen Ausstattung einer Anstalt des öffentlichen Rechts“. Die AöR erzielte im Berichtsjahr ein Ergebnis nach Steuern von 6,02 Mio. Euro. Gemäß Ratsbeschluss kommt der Kommune eine Verzinsung des Eigenkapitals der Anstalt in Höhe von 6,45 Prozent zu. Diese Verzinsung betrug 3,63 Mio. Euro und ist der Stadt im letzten Jahr in vier Abschläge zugeflossen. Der verbleibenden Jahresüberschuss von 2,39 Mio. Euro ist in die Gewinnrücklage eingestellt worden.

„Friederike“ hat auch in Lippstadt gewütet. Die Bilder von abgedeckten Dächern sind noch gut in Erinnerung. Nun wissen wir auch, welchen finanziellen Schaden das Sturmtief am Stadttheater angerichtet hat. Die beschädigte Dachfläche wurde zunächst nur notdürftig repariert, weil die Behebung im Rahmen des Gesamtvorhabens vorgesehen ist. Die Versicherung hat inzwischen eine Vorauszahlung von über 23.000 Euro geleistet, nach Abschluss der Arbeiten erwartet die Stadt weitere 19.000 von der Versicherung.
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