10.12.2016

Sperre „richtig richtig gut“

Lippstadt.(-ger) Um nicht weiter in die roten Zahlen abzurutschen, hat der Rat im April haushaltswirtschaftliche Sperren beschlossen. Das Gesamtpaket hatte ein Volumen von fast 1,2 Mio. Euro. Dazu waren eine Vielzahl von Aufwendungen pauschal um 5 Prozent gekürzt worden. Nicht alles ließ sich durchhalten, aber der Großteil ist von der Verwaltung realisiert worden. 920.000 Euro sind einbehalten worden, rechnete Stadtkämmerin Karin Rodeheger im Haupt- und Finanzausschuss vor. Die restlichen 250.000 Euro gab das Gremium aber jetzt frei, um die Ausgaben decken zu können. Davon profitiert beispielsweise die Griechische Gemeinde Lippstadt mit einer Förderung des Konzertes mit dem Musikensemble „En Chordais“ in der Jakobikirche. Der Schul- und Kulturausschuss hatte in seiner letzten Sitzung intensiv um eine Finanzierungsmöglichkeit gerungen. Nun hat die Verwaltung 1.625 Euro in den Etat aufgenommen. Weitere Aufhebungen sind laut Kämmerin aber nicht absehbar.
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10.12.2016

Politik zieht Beitragsbremse

Lippstadt.(-ger) Schon in zwei Fachausschüssen hatten sich die Linken gegen die Anhebung der Elternbeiträge für die OGS und Kitas ausgesprochen, die Einführung einer vollständigen Beitragsfreiheit für Geschwisterkinder gefordert und verlangt, Eltern mit einem anzurechnenden Jahreseinkommen bis zu 31.000 Euro von den Zahlungen auszunehmen. Die Ratsfraktion hatte damit aber ebenso wenig Erfolg wie die Verwaltung. Denn sowohl Jugendhilfe- als auch Schul- und Kulturausschuss vertagten die Angelegenheit. Die CDU ließ jedoch schon erkennen, dass mit ihr die Erhöhung der Elternbeiträge zum 1. August 2017 um 3 Prozent nicht zu machen sei.
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10.12.2016

„Münte“ beim Markt der Möglichkeiten

Lippstadt.(-ger) „Engagiert für Lippstadt – auch im Alter“ lautet das Motto des 8. Marktes der Möglichkeiten. Er findet am 14. und 15. Januar des nächsten Jahres in der Volkshochschule statt. Genutzt werden das Foyer und die Räume im Erdgeschoss sowie Obergeschoss. Mitwirken werden über 60 Einrichtungen, Institutionen und Vereine, vom Fahrradclub bis zur Verbraucherzentrale. Der Seniorenbeirat gab am Mittwochabend grünes Licht für die Planungen. Zuvor hatte das Gremium eine Arbeitsgruppe eingesetzt und die Veranstaltungen vorbereitet. Die Details stellten in der Sitzung Fachdienstleiter Werner Kalthoff und Rüdiger Menzel-Gerling vom Seniorenbüro der Stadt mit. Prominenter Akteur am zweiten Veranstaltungstag wird Franz Müntefering, Vorsitzender der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), sein. Müntefering, früherer SPD-Chef und Vorsitzender der Bundestagsfraktion („Opposition ist Mist“), wird am Sonntag, 15. Januar, über „Teilhabe und Teilnahme – Aktiv im Alter“ sprechen. Der BAGSO-Vorsitzende wird nach dem Referat zusammen mit Bürgermeister Christof Sommer Ehrenamtliche auszeichnen.
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10.12.2016

ADFC beleuchtet im Seniorenbeirat die Situation für Radler

Lippstadt.(-ger) Wenn es um die Sicherheit für Radfahrer geht, dann spielen nicht nur Radwege, Schutzstreifen und Absenkungen eine Rolle, auch jeder Radler selbst kann und sollte etwas dafür tun. Senioren fahren schon mal häufiger mit asphaltgrauen Outfit vor. Gerade in Phasen des Halbdunkels sei das sehr gefährlich, warnten am Mittwochabend Vertreter des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs (ADFC) im Seniorenbeirat und warben nachdrücklich für das Radeln auch über Tag mit Licht, leuchtende Hosenbänder, für Warnwesten und Reflektoren in den Rädern und auch für das Tragen eines Helms. Da könne man sich manchmal nur an den Kopf fassen, wie unbedarft und unvorsichtig Radler unterwegs seien. Der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Martin Schulz, hatte in der Beiratssitzung im September angeregt, die Fahrradsituation in Lippstadt zu erörtern. Was ADFC-Vorsitzender Christian Ringel und sein Mitstreiter Theo Westhagemann gern taten. Der ADFC ist einer breiteren Öffentlichkeit über die Initiativen Fahrrad-Klima oder „Mit dem Rad zur Arbeit“ bekannt. Bundesweit zählt die Radfahrer-Lobby 160.000 Mitglieder, im Kreis Soest sind es um die 250. Ungefähr die Hälfte davon ist in Lippstadt organisiert.
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03.12.2016

Wesentlich in der Stadtkultur

Lippstadt.(-ger) Bei der Neuanschaffung von Exponaten für die „Lichtpromenade“ ist es ein eingeschliffenes Prozedere: Der Kurator stellt dem Fachausschuss die neuen Werke vor. Nun soll Kunst im öffentlichen Raum generell erst das Fachgremium passieren. Begleitet von einem Kurator oder einem kompetent besetzen Gremium, müsste der Ausschuss darüber entscheiden, ob die Kunstwerke passen oder eben nicht. Der Schul- und Kulturausschuss des Rates hat sich jetzt konzeptionell auf den Weg gemacht und nutzt dazu ein Arbeitspapier der Kulturamtsleiterkonferenz Nordrhein-Westfalen als Referenz. Das Papier enthält zugleich Handlungsempfehlungen mit dem „Ziel der Selbstverpflichtung der Städte und Gemeinden in NRW zum Umgang mit öffentlicher Kunst“, erläuterte die Verwaltung in ihrer Vorlage. Die Stellungnahme soll Grundlage der weiteren Beratungen sein.
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03.12.2016

Haushaltssystem reformieren

Lippstadt. Ohne grundlegende Änderungen des Haushaltes wird die BG-Fraktion den neuen Etat der Stadt ablehnen. Das ist das Ergebnis der Klausursitzung der Bürgergemeinschaft. Der Rat der Stadt entscheidet über das neue Zahlenwerk am 12. Dezember. Ihre Ablehnung begründet die Wählergemeinschaft mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement und dem „blinden Vertrauen weiter Teile der Kommunalpolitiker“ in diese Bilanzierungsart. Das von „oben“ eingeführte System sei nicht wirklich eine grundlegende Entscheidungshilfe, so BG-Fraktionschef Hans-Dieter Marche. Mit dem NKF sei zugesagt worden, dass mit den ausgewiesenen Kennzahlen echte Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Kommunen gleicher Größe geschaffen werden. Doch nichts dergleichen sei möglich, will die Bürgergemeinschaft mit ihrer Haltung zum Haushalt auch ein klares Zeichen gegen diese Bilanzierungsform setzen. Mit dem NKF sei vielmehr ein System für den Verzehr des städtischen Eigenkapitals eingeführt worden. Diese Scheinfinanzierung habe zwar einige Gemeinden vor dem Bankrott bewahrt, aber nur auf dem Papier. Marche: „Es wird Zeit, das Haushaltssystem zu reformieren.“
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26.11.2016

Wohnungsmarkt angespannt

Lippstadt.(-ich) Das Thema Wohnraum hat in der Vergangenheit an Brisanz stark gewonnen. Die Nachfrage nach Wohnraum übersteigt das Angebot in der Stadt. Um belastbare Daten für den zukünftigen Wohnbauflächenbedarf in Lippstadt zu bekommen, hat die Stadt das Dortmunder Büro „Schulten Stadt- und Raumentwicklung“ (SSR) beauftragt, den künftigen Wohnbauflächenbedarf für Lippstadt zu ermitteln. Das Ergebnis der Untersuchung wurde am Donnerstag im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt.
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26.11.2016

„Musik“ liegt in der Luft

Lippstadt. (-ger) Die Stadt wird für ihre Schulen und die Schülerbeförderung im neuen Jahr 11,9 Mio. Euro aufwenden, das sind 255.000 Euro weniger als in diesem Jahr. Nach Abzug der Erträge bleibt ein Ergebnis von 9,38 Mio. Euro. Das ist ein Rückgang von 2,65 Prozent.
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26.11.2016

Der Fortschritt war eine Schnecke

Lippstadt.(-ger) Wie viel Gehirnschmalz ist nicht in die Installation einer Schnecke zur Erhöhung des Niedrigwassers bei Kanu-Events und für die Energieerzeugung geflossen. Jahrelang wurden Klingen gekreuzt, Nerven und Beistifte verschlissen. Jetzt ist alles Makulatur. Das schier endlose Hin und Her hat sich seit Mittwochabend erledigt. Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss will den Umbau der Stiftsmühle als letztes Glied des Hochwasserschutzes nicht länger hinauszögern und trennt sich von den Plänen. Warum? Ulrich Detering, Dezernent bei der Bezirksregierung in Arnsberg, hatte die Antwort: „Dann kam uns der Aal dazwischen.“
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26.11.2016

„X Ripper“ gegen die Handtuch-Sünder

Lippstadt.(-ger) Die von der Stadtentwässerung (AöR) vorgesehene Klärschlammtrocknung auf der Zentralkläranlage soll im nächsten Halbjahr angefahren werden. Noch sind 75 Prozent des Klärschlamms Wasser. Künftig soll dieser Anteil gegen Null gehen. Damit entfallen hohe Transportleistungen und obendrein wird ein energiereiches Granulat erzeugt. Herzstücke sind ein Trockner und zwei Blockheizkraftwerke (BHKW). Erste Maschinenteile für den Trockner sind bereits installiert, weitere kommen in der nächsten Woche, kündigte AöR-Betriebsleiter Karl-Heinz Schwartze im Gespräch über die Zukunftsinvestitionen der Anstalt öffentlichen Rechts an.
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26.11.2016

Schwieriger Kompromiss für das Museum

Lippstadt. (-ger) Dass die Stadt auf Antrag des Kulturausschusses inzwischen auf den Eintritt in das stark sanierungsbedürftige Stadtmuseum verzichtet, ist an Eindeutigkeit kaum zu übertreffen. Doch es kommt Bewegung in den Fall, mit dem sich das Fachgremium seit Jahren befasst.
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26.11.2016

Durchbruch im Straßenbau

Lippstadt.(-ger) Durchbruch für die Straßenplaner. Weil das Gelände der früheren Baumschule an der Wiedenbrücker Straße verkauft worden ist und der neue Eigentümer die erforderlichen Flächen an die Stadt veräußern will, kann die seit 30 Jahren festgesetzte Verlängerung der Juchaczstraße über die Schillerstraße nach Westen gebaut werden. Und das ganz zügig. Der Kaufvertrag mit der Kommune soll in Kürze abgeschlossen werden, informierte die Fachverwaltung den Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss am Mittwochabend. Der Ausbau ist im nächsten Jahr vorgesehen und soll dann auch schon abgeschlossen werden. Damit zusammen hängt eine „gewerbliche Entwicklung“, wie sich Fachbereichsleiter Heinrich Horstmann zurückhaltend äußerte. Eine Wohnbebauung komme wegen des benachbarten Milchwerkes nicht in Frage, deshalb sei der jetzt beschrittene Weg „genau das Richtige“. Das inzwischen brach liegende Areal der früheren Baumschule liegt zwischen FrieslandCampina Kievit und dem Discounter Lidl.
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19.11.2016

Beteiligungen sind Salz in der Suppe

Lippstadt. (-ger) Mit den Stadtwerken hat die Stadt eine höchstlukrative Tochter. Damit ist nicht nur das „Stammunternehmen“ gemeint. Auch die inzwischen zahlreichen Beteiligungsunternehmen bringen Freude. Sie haben im letzten Berichtsjahr einen Gewinn von 859.000 Euro erwirtschaftet. [ mehr ]
19.11.2016

Schönes Jahr für Tochter und Mutter

Lippstadt.(-ger) Keine Nachfrage, kein Murren. Auch wenn sich da eine Zahl im Vortrag von Stadtwerke-Geschäftsführer Siegfried Müller fand, über die mancher Ratsherr hätte stolpern können. 25,737 Millionen Euro. Das ist das Jahresergebnis des städtischen Energieversorgers über alle Sparten weg im Geschäftsjahr 2015. Bei einem Umsatz von 104 Mio. Euro. Glänzende Geschäfte, sogar mehr als die, könnte man meinen. Doch der Aufreger ist keiner. Das außergewöhnlich gute Resultat der wirtschaftlichen Tätigkeit der städtischen Tochter geht auf einen Sondereffekt zurück, der so nie wieder eintreten wird: der einmütig geregelte Rechtsstreit zwischen dem Stromkonzern RWE und den Stadtwerken.
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19.11.2016

Teurer Vorschuss

Lippstadt.(-ger) Mitunter erinnern die Sparbemühungen der Kommunen an den Kampf gegen Windmühlen. Ein neues Kapitel dieser schier unendlichen Geschichte haben die Regierungschefs von Bund und Ländern Mitte Oktober mit der geplanten Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) aufgeschlagen. Zwar weiß niemand ganz Genaues, aber das neue Gesetz soll zum 1. Januar 2017 greifen und wird – soweit bekannt - weitere Löcher in die Kassen reißen. Denn Fallzahlen und Zahllast sollen steigen. Die kommunalen Spitzenverbände haben sich bereits in Stellung gebracht. Zu kurzfristig, kein Personal und finanziell nicht zu stemmen, lautet die Botschaft.
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19.11.2016

Unterkünfte laufen voll

Lippstadt.(-ger) Über Monate war von stark rückläufigen Flüchtlingszahlen die Rede. In der Republik wurden Notunterkünfte aufgelöst, Zeltanlagen abgebaut und Turnhallen wieder freigegeben. Entspannung war angesagt. Doch die Wende ist da. Seit Oktober steigen die Zuweisungen stark an, stellte Fachbereichsleiter Joachim Elliger im Jugendhilfeausschuss fest. In dem Gremium berichtet die Verwaltung regelmäßig über die aktuelle Entwicklung. Im Oktober kamen 104, im November bislang 140 Hilfesuchende. Bis Dezember rechnet die Verwaltung mit 450 Zuzügen. Nach der Auflösung der Notunterkünfte werden die hier vorgehaltenen Kapazitäten nicht mehr auf die Zuweisungen angerechnet.
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19.11.2016

„Stiftung Erfolgs-Story“

Lippstadt. Nach 17 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit wurden Herbert Schiene, Horst-Dieter Blech und Hans Joachim Sander auf eigenen Wunsch aus dem Vorstand der Dr.-Arnold-Hueck-Stiftung feierlich verabschiedet. Schiene übergibt das Amt des Vorstandsvorsitzenden an Wolfgang Roßbach, der seit zwölf Jahren Mitglied im Stiftungsvorstand ist. Stellvertretender Vorsitzender bleibt Franz Ulrich Lücke. Darüber hinaus werden dem neuen Vorstand Michaela Bittner, Claudia Owen und Heinz Müting angehören. Die Geschäftsführung wird - wie bisher - von Jörg van der Horst in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Stiftungszentrum in Essen wahrgenommen.
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08.10.2016

Multiresistenten Keimen auf der Spur

Kreis Soest. Methicillin-resistente Staphylokokken (MRSA) können lebensgefährlich sein, weil Antibiotika gegen sie nicht wirken. Umso wichtiger ist es, ihnen auf die Spur zu kommen. Deshalb führen auf Initiative des MRE-Netzwerkes Kreis Soest, das multiresistenten Erregern (MRE) den Kampf angesagt hat, alle Krankenhäuser im Kreis vom 24. bis 30. Oktober bei allen stationär neu aufgenommenen Patienten mit deren Einverständnis eine MRSA-Untersuchung und damit nach 2014 zum zweiten Mal ein Screening durch.
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08.10.2016

Auch Krankenhäuser müssen gesund sein

Kreis Soest. Im April hat die Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) das »Bündnis für gesunde Krankenhäuser – Investieren aus Verantwortung« ins Leben gerufen. Erstmals wurde flächendeckend die Investitionslage der Krankenhäuser in NRW überprüft. Das dazu vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) erstellte Investitionsbarometer NRW kommt zu dem Ergebnis, dass das Land NRW jedes Jahr 1 Milliarde Euro zu wenig in die Kliniken investiert.
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08.10.2016

Austausch rund um den Stubentiger

Lippstadt. (-tt) „Es gibt diverse Hundevereine, Hundegruppen und Hundeschulen. Besitzer von Katzen gibt es auch viele, doch die meisten davon kennen sich nicht, denn Hundebesitzer treffen sich beim ‚Gassi gehen‘, aber mit der Katze ist man zuhause.
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08.10.2016

Brautschau in Sparkassen-Landschaft

Lippstadt/Erwitte. (-ger) Gerade haben die Volksbanken Hörste und Störmede Vermählungspläne geäußert. Nun kommt aus der Sparkassen-Landschaft ein weiteres Signal. Zwar läuten die Hochzeitsglocken noch nicht, aber die Institute Erwitte-Anröchte und Lippstadt prüfen ein Zusammengehen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Trends und Herausforderungen, insbesondere der anhaltenden Niedrigzinsphase und den weiter steigenden regulatorischen Anforderungen, loten die Sparkassen „strategische Handlungsoptionen“ zur erfolgreichen Gestaltung und Bewältigung der Zukunft in der Region aus.
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